Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee möchte die KFZ-Steuer neu regeln. Nach seinen Wünschen soll die Bemessung nicht nach der Größe des Hubraums erfolgen, sondern nach der Umweltverträglichkeit.
Dieser Vorschlag löste heftige Debatten aus. Begrüßt wurde dieser Vorschlag von der Industrie, die durch eine Neuregelung ihre Absatzzahlen steigen sieht, da mit der Neuregelung der Anreiz zum Kauf eines neues KFZ gegeben würde. Gegner der Überlegung, sind der Meinung, das gerade finanzschwache Schichten durch die Neuregelung wieder einmal zur Kasse gebeten werden. Also wieder eine Belastung, die gerade die Schwachen trifft.
Um aber eine KFZ-Steuer anhand der Umweltverträglichkeit zu ermitteln, müssen entsprechende Daten vorliegen und hier gibt es, wen wundert es schon die ersten Probleme! Sprecher des Bundesfinanzministeriums, Torsten Albig, gab bekannt, dass es für KFZ’s bis zu den Jahrgängen 2004 oder 2005 keine oder nur unzureichende standardisierten Schadstoff-Verbrauchswerte gibt. Schadstoff-Verbrauchswerte sind laut Albig aber nötig, um verschiedene Automodelle bei gleichem Schadstoff-Ausstoß gleich besteuern zu können.
Wird die neue KFZ-Steuer schon im Ansatz ein Rohrkrepierer?